Verwendung der EORI-Nummer

Die EORI-Nummer ist eine in der Europä ischen Union von den zustä ndigen Behö rden vergebene einzige Nummer, die zur Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten und ggf. anderen Personen gegenü ber den Zollbehö rden dient. Rechtsgrundlage hierfü r ist Art. 4k Abs. 1 Zollkodex-Durchfü hrungsverordnung (ZK-DVO).

Wirtschaftsbeteiligte sind Personen, die im Rahmen ihrer Geschä ftstä tigkeit mit unter das Zollrecht fallenden Tä tigkeiten befasst sind. Die EORI-Nummer ist von Personen, die in der Europä ischen Union ansä ssig sind, in dem Mitgliedstaat zu beantragen, in denen sie ansä ssig sind (Art. 4l ZK-DVO). Drittlä ndische Beteiligte sind von dem Mitgliedstaat zu registrieren, in dem sie erstmals als Anmelder bzw. Vertreter oder als Hauptverpflichteter auftreten wollen.

Es besteht die Pflicht zur Angabe der EORI-Nummer fü r Wirtschaftsbeteiligte. Andere Personen als Wirtschaftsbeteiligte (Privatpersonen) sind grundsä tzlich nicht verpflichtet, in Zollanmeldungen eine EORI-Nummer anzugeben, und zwar auch dann nicht, wenn sie durch einen Dienstleister (z.B. Post- oder Expressdienstleister) direkt vertreten werden.

Eine Pflicht zur Angabe einer EORI-Nummer besteht fü r Privatpersonen im Fall von genehmigungspflichtigen Ausfuhren.

Die EORI-Nummer ist in Zollanmeldungen anzugeben fü r:

• den Anmelder und dessen Vertreter
• den Empfä nger bei der Einfuhr
• den Versender/Ausfü hrer und Subunternehmer bei der Versendung/Ausfuhr
• den Hauptverpflichteten.

Es wird diesbezü glich auch auf das Merkblatt zum Einheitspapier hingewiesen.

Informationen zur Zollanmeldung

In summarischen Ein- und Ausgangsanmeldungen ist die EORI-Nummer anzugeben fü r:

• den Befö rderer (in ATLAS-EAS: Verbringer) beim Eingang
• der Person, die die summarische Anmeldung abgibt (SumA-Verantwortlicher) bzw. des Ä nderungsbevollmä chtigten
• den Empfä nger beim Eingang (soweit bekannt)
• den Versender beim Ausgang (soweit bekannt)

Informationen zur summarischen Ein- und Ausgangsmeldung

Die EORI-Nummer dient als Identifikations- bzw. Ordnungskennzeichen, unter dem die Adressdaten des Beteiligten und gegebenenfalls die ihm von der Zollverwaltung erteilten Bewilligungen und die ihm zur Verfü gung stehenden Netzanbindungen (unter Beachtung des Datenschutzes) erfasst werden.

Die EORI-Nummer ist auch im Rahmen von Genehmigungsverfahren des Bundesamtes fü r Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bzw. der Bundesanstalt fü r Landwirtschaft und Ernä hrung (BLE) anzugeben. Sie ist zudem fü r den Nachweis der im IT-Fachverfahren ATLAS papierlos festgesetzten Einfuhrumsatzsteuer gegenü ber dem Finanzamt erforderlich.