Ouml;kologische Modernisierung

Die ö kologische Modernisierung gehö rt zu den Kernelementen der Politik der neuen Bundesregierung, die von einer Koaliton von Sozialdemokraten und Bü ndnis 90/Die Grü nen getragen wird. Unser Ziel ist eine moderne Gesellschaft, die die Herausforderungen der Zukunft annimmt und Umweltschutz in einen engen Zusammenhang mit Innovation und Beschä ftigung stellt. Die Politik ist gefordert, ihre Gestaltungsaufgabe wahrzunehmen und Rahmenbedingungen fü r eine umweltgerechte, zukunftsverträ gliche Entwicklung zu setzen.

Unser Wegweiser ist das Leitbild der Nachhaltigkeit. Zukunftsfä hig sind Produkte, Verfahren und Dienstleistungen, die ö kologisch verträ glich sind, die den Verbrauch an Energie, Rohstoffen und Flä che gering halten und erneuerbaren Ressourcen Vorrang einrä umen. Die Ö kologie ist daher unverzichtbares Element einer modernen Wirtschaftspolitik. Eine Schlü sselrolle kommt einer umweltgerechten Energieversorgung zu. Dies nicht zuletzt unter dem Aspekt eines wirksamen Klimaschutzes.

Deutschland hat dem Klimaschutz schon vor dem Abschluß der Klimarahmenkonvention 1992 in Rio de Janeiro hohe Prioritä t eingerä umt. Bereits 1990 wurde das Klimaschutzprogramm konzipiert, das mittlerweile rund 150 Maß nahmen verschiedener Ressorts umfaß t und regelmä ß ig weiterentwickelt wird. Im Zeitraum zwischen 1990 und 2005 soll eine Reduzierung der CO₂-Emissionen um 25 Prozent erreicht werden. Auf eine Reduzierung um 21 Prozent hat sich Deutschland gegenü ber den anderen Mitgliedslä ndern der Europä ischen Union verpflichtet.

Dieses Reduzierungsziel ist anspruchsvoll, insbesondere wenn man bedenkt, daß die meisten westlichen Industrielä nder nach wie vor einen CO₂-Zuwachs zu verzeichnen haben. Etwa die Hä lfte der Reduzierungen kö nnen vermutlich durch die konsequente Modernisierung der Energiewirtschaft in den neuen Bundeslä ndern erzielt werden. Hier wurden innerhalb von 6-7 Jahren 5 Mio. Wohnungen und der gesamte Kraftwerkspark technisch auf den neuesten Stand gebracht. Braunkohle wurde vielerorts durch Erdgas substituiert. Industrieanlagen wurden entweder erneuert oder stillgelegt. National fallen diese Reduzierungen mit gut 13 Prozent ins Gewicht. Wissenschaftliche Prognosen attestieren der Bundesregierung, daß mit den bereits getroffenen Maß nahmen bis zum Jahr 2005 eine Minderung der CO2-Emissionen um 15-17 Prozent erreicht werden kann. Es bleibt also eine Lü cke von 8-10 Prozent.