II. Lesen

Lesen Sie den Text “Ziele und Aufgabe des Staates ”, ü bersetzen ins Ukrainische die untergestrichenen Sä tze und bestimmen richtige oder falsche Bestä tigungen zum Text mit den Bezeichnungen “R” oder “F”.

Wo Menschen in einem Staat zusammenleben, gibt es viele Aufgaben, die der einzelne nicht allein lö sen kann. Die Aufgaben haben die Bü rger dem Staat ü bertragen: zum Beispiel ä uβ ere Sicherheit (Streitkrä fte), innere Sicherheit (Militz), Rechtspflege (Gerichte), Bildung (Schulen und Hochschulen), ö ffentliche Infrastruktur (Straβ en, Kanalisation, ö ffentliche Verkehrsmittel), soziale Sicherheit (Sozialhilfe, Wohngeld, Kindergeld), Gesundheitswesen, Wohnungsbaufö rderung, Wirtschaftsfö rderung usw.

Um seine vielfä ltigen Aufgaben erfü llen zu kö nnen, muβ sich der Staat bei seinen Bü rgern die notwendigen finanziellen Mittel beschaffen. Die wichtigste Einnahmequelle des Staates sind die Steuern. Daneben werden fü r ö ffentliche Leistungen Gebü hren und Beiträ ge erhoben, zum Beispiel fü r das Ausstellen eines Reisepasses. Auβ erdem verschaft sich der Staat Finanzmittel durch Kreditaufnahme am Kapitalmark. In unserem sozialen Rechtstaat gelten fü r das staatliche Handeln genaue gesetzliche Regeln, die von den Volksvertretern festgelegt werden. Im Bereich der ö ffentlichen Finanzwirtschaft bedeutet das vor allem:

Der Staat hat

· Dafü r zu sorgen, daβ jeder Bü rger nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfä higkeit auf der Grundlage der geltenden Gesetze zu Steuern und Abgaben heranzogen wird (Prinzip Gerechtigkeit);

· Mit den von den Bü rgern eingenommenen finanziellen Mitteln sorgfä ltig und sparsam umzugehen. Staatliche Ausgaben dü rfen nur im Rahmen des von Parlament genehmigten Haushaltplan geleistet werden. Der Haushaltplan legt fest, fü r welche Zwecke die ö ffentlichen Mitteln einzusetzen sind.

Eine positive Weiterentwicklung unseres rechtstaatlichen und sozial verpflichteten Gemeinwesens setzt die Mitwirkung der Bü rger voraus. Mitreden, mitgestalten kann nur, wer informiert ist.

Test:

1. Wo Menschen in einem Staat zusammenleben, gibt es viele Aufgaben, die der einzelne nicht allein lö sen kann.

2. Die Aufgaben hat den Staat der Bü rgern ü berträ gt: zum Beispiel ä uβ ere Sicherheit (Streitkrä fte), innere Sicherheit (Militz) usw.

3. Um seine vielfä ltigen Aufgaben erfü llen zu kö nnen, muβ sich der Staat bei seinen Bü rgern die notwendigen finanziellen Mittel beschaffen.

4. Die wichtigste Einnahmequelle des Staates ist der Rechtstaat.

5. Daneben werden fü r ö ffentliche Leistungen Gebü hren und Beiträ ge erhoben, zum Beispiel fü r das Ausstellen eines Reisepasses.

6. Auβ erdem verschafft sich der Staat Finanzmittel durch Innere Sicherheit am Kapitalmarkt.

7. In unserem sozialen Rechtstaat gelten fü r das staatliche Handeln genaue gesetzliche Regeln, die von den Volksvertretern festgelegt werden.

8. Dafü r sorgt den Staat, daβ jeder Bü rger nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfä higkeit auf der Grundlage der geltenden Gesetze zu Steuern und Abgaben heranzogen wird (Prinzip Gerechtigkeit).

9. Staatliche Ausgaben dü rfen nicht nur im Rahmen des von Parlament, sondern auch in Rahmen der Regierung genehmigten Haushaltplan geleistet werden.

10. Eine positive Weiterentwicklung unseres rechtstaatlichen und sozial verpflichteten Gemeinwesens setzt die Mitwirkung der Bü rger voraus.